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Hillary Clinton – Die Zerstörung Syriens Für Israel

19. Juni 2016 8 Kommentare

Eine bereits im November 2015 veröffentliche E-Mail von Hillary Clinton bestätigt, dass diese US-Regierung unter Obama den Bürgerkrieg in Syrien vorsätzlich provozierte als den…

besten Weg um Israel zu helfen.

Dieses veröffentlichte Schreiben ist auch ein weiterer Indikator auf das psychopathische und mörderische Charakterbild einer Hillary Clinton. So äußert sie unverhohlen dass es das „Richtige“ war, um Baschar al-Assad und dessen Familie mit dem Tode zu konfrontieren da es der beste Weg sei um Israel zu helfen indem die Regierung in Syrien mit Gewalt gestürzt wird, wohl wissend um das Abschlachten hunderttausende unschuldiger Menschenleben.

Das seitens WikiLeaks veröffentlichte Dokument mit der Identifizierung: UNCLASSIFIED U.S. Department of State Case No. F-2014-20439, Doc No. C05794498 – wurde von Clinton in dem Zeitraum 2009 – 2013 verfasst, während sie noch als US-Staatssekretärin ihr Unwesen trieb.

Das Transkript ist auf den 31.12.2000 datiert. Dies ist eine falsche Datumsangabe seitens Hillary Clinton wie aus dem Inhalt der E-Mail zu erlesen ist. Der Hinweis auf die Gespräche zwischen dem Westen und dem Iran bezüglich dessen Atomprogramms fanden erst im Mai 2012 statt, so dass diese E-Mail tatsächlich am 31.12.2012 versendet wurde.

Die E-Mail verdeutlicht, dass es von Anfang an ein US-amerikanisches Interesse war, die syrische Regierung gewaltsam zu stürzen um ausschließlich Israels Vernichtungspolitik gegen den Iran mit aller Macht durchzusetzen.

Unverblümt beginnt Clinton mit:

The best way to help Israel deal with Iran’s growing nuclear capability is to help the people of Syria overthrow the regime of Bashar Assad…

Der beste Weg um Israels Intrigen gegen den Iran und seinem angeblichen wachsenden Atomprogramm zu unterstützen sei also: die mordenden Horden in Syrien militärisch und finanziell auszurüsten um die Regierung Baschar al-Assads zu stürzen.

Obwohl längst seitens der US-Geheimdienste zugegeben werden musste, dass keine iranische Atombombe existiert und somit alle zuvor verfassten Berichte wieder einmal als ausgemachter Schwindel enttarnt wurden, wie einst bei dem US-Kriegsverbrechen gegen den Irak, bezieht sich Clinton weiterhin auf diese Lügen um Syrien im Interesse Israels zu zerstören.

Sie verknüpft ein mythisches Atomprogramm seitens Iran willkürlich mit Syrien, und phantasiert darauf in subtiler Weise, dass der Iran die Monopolstellung Israels auf Atomwaffen im Nahen Osten gefährden würde.

Clinton lügt also bewusst wenn sie hierzu behauptet:

würde der Iran eine Atomwaffe besitzen, dürfte Syrien auch eine atomare Bewaffnung durchführen. Dies würde dazu führen, dass weitere „Feinde Israels“ den Weg der atomaren Bewaffnung gehen, welche alle eine Bedrohung für Israel darstellen.

Um diese vermuteten Behauptungen basierend auf Lügen zu vermeiden, plädiert Hillary Clinton indirekt für die endgültige Zerstörung Syriens um Israel vor einer nicht vorhandenen Gefahr zu schützen.

Weiter fabuliert Clinton, dass es die…

strategischen Beziehungen zwischen dem Iran und dem Regime von Baschar al-Assad in Syrien seien, welche es dem Iran ermöglicht die Sicherheit Israels zu untergraben.

Dies wäre zwar in den letzten 30 Jahren nicht der Fall gewesen, so musste sie sich dann doch selbst eingestehen, aber nach ihrer verkorksten Wahrnehmung sei eventuell dennoch von einer direkten Gefahr für Israel durch weitere gleichgesinnte Staaten auszugehen.

In Clintons Wahnhaftigkeit müsse nun vorsorglich agiert werden um das „Richtige“ zu unternehmen. Daher sollte Baschar al-Assad als auch dessen Familie mit Gewalt entmachtet werden. Was nichts anderes bedeutet als die Ermordung eines Staatsführers samt Ehefrau und dessen Kinder.

Es bedarf wohl keiner weiteren Beweise dass diese E-Mail eindeutig offenlegt, dass die israelhörige US-Regierung als Hauptsponsor für menschenmordenen Terrorismus im Nahen Osten ausgemacht wurde – mit der manisch idiopathischen Begründung: „Israel zu schützen“.

Weitreichend betrachtet beweist es auch, dass die US-Regierung für die kulturelle und wirtschaftliche Zerstörung €uropas durch das Auslösen von sogenannten Flüchtlingsströme in Verantwortung steht. Welcher ein willkommener Beutelohn für deren imperialistische Wirtschaftsdiktatur darbringt, im Auftrag eines menschenhassenden Israels.

Damit aber nicht genug. Sollte Angela Merkels gesinnungsgleiche Freundin Hillary Clinton US-amerikanische Präsidentin werden, gelobte sie:

Die Freundschaft zu Israel auf einen neuen Höhepunkt zu katapultieren.

Was dies für €uropa und dem derzeitig ausgeführten Genozid an dessen Kulturvölker dann bedeutet, ist mit dem Ist-Zustand des nationalen Raubbaus nicht annähernd zu vergleichen.

Da wird auch keine Fussball-Europameisterschaft zur verblödeten Ablenkung ausreichen.

Hinweis: The New Observer

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Norwegen – 8.600€ Für Ein Nimmerwiedersehen

9. Dezember 2015 16 Kommentare

Aber nein, natürlich ist der feige Schmarotzer nicht als solcher zu bezeichnen, wenn er als heiliger „Flüchtling“ ausschließlich finanzielle Interessen verfolgt.

Norwegen hat sich dazu entschlossen Familien die in das Land „eingeflüchtet“ wurden, 80.000 Kronen (8.600€) in bar auszuzahlen, wenn diese in ihre Heimat zurückkehren. Selbstverständlich werden jeweilige Flugkosten obendrein übernommen…

…so berichtete Fox News / Europe.

Wo wedelt jetzt das Fähnchen der Empörung hiesiger verjudeter Medien? Werden hierüber nicht eure „Flüchtlinge“ in ein sicheres Jenseits verfrachtet?

900 offenkundige Schmarotzer haben damit offensichtlich kein wirkliches Problem, haben sie dieses Angebot doch bereits wahrgenommen, Tendenz steigend!

Hört sich gut an, ist es zunächst auch, nur beweist es nebenbei…

Das zumindest jeder, der dieses Angebot wahrnimmt, eben kein medial gepriesener politisch-verfolgter Hochintellektueller ist, noch das ein möchtegern-studierter jemand mit sofort-diagnostizierter synaptischer Omnipotenz der aus einem Quasi-Krisenkriegsgebiet abgewandert ist, eine willkürliche Voraussetzung zum wirklichen „Flüchtling“ bietet!

Denn würde jemand freiwillig in seine Heimat zurückkehren, in welcher er eventuell gnadenlos verfolgt wird und sich damit angeblich höchstwahrscheinlich einer Abtötung aussetzt? Würde jemand seine Familie ein theoretisches Martyrium aussetzen für ein paar Geldscheine wenn er bereits in ein gemachtes Nest für garantiert lau ab-chillen kann mit einem manisch dienenden Aufgebot Einheimischer im chronisch-dämlichen Ehrenamt?

Es merkwürdigt wohl auch nicht, dass so getaufte „Flüchtlinge“ finanziell in der Lage wahren ihren Schleusern angeblich zig tausende €uros zu bezahlen, um in Ländern einzupilgern in denen sie luxuriöse Unantastbarkeit genießen, aber dann für ein paar tausend €uro weniger in ein angeblich heimatliches Armageddon zurückkehren wollen, um sich nun mit deutlich weniger Geld als zuvor eine sichere Existenz aufzubauen als in den Nationen in welchen sie hineingeflüchtet wurden.

Das Symptom, was diese Überfremdung von Nationen eingeläutet hat, ist also doch die Geldgier, die Ursache bleiben jedoch jene die diese Geldgier befriedigt haben!

In dem Fall, wie in allen betroffenen Nationen, sind es die korrupten und Scheinmacht besitzenden Regierungen, welche nun über großzügige Geldgeschenke ihre Mitschuld vor den Einheimischen zu verschleiern suchen. Sie haben das inszenierte Problem mitkreirt und bieten daher keine tatsächlich dauerhafte Lösung. Sie schützen darüber ausschließlich ihre verliehene Macht und versuchen sich über einen Ablasshandel von ihrer Mitschuld am nationenübergreifenden Völkermord mit Steuergeldern freizukaufen!

Sie sind die wahren beauftragten Völkermörder, und sind nicht weniger schmarotzend wie der Sold-empfangende „Flüchtling“!

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440 Milliarden Euro – Frankreich Kassiert Von Seinen Ehemaligen Afrikanischen Kolonien Weiterhin Steuern

19. September 2015 4 Kommentare

Folgender Artikel wurde bereits am 28. Januar 2014 von Mawuna Remarque Koutonin auf Silicon Afrcia veröffentlicht und ein Jahr später von Deutsche Wirtschafts Nachrichten in deutscher Sprache übersetzt. Die im Original und der Übersetzung angegebene „jährlichen Steuereinnahme“ für Frankreich wurde hier korrigiert, da diese andauernde Ausbeutung Afrikas über einen Zeitraum von bisher 60 Jahre zu beziffern ist, was dieses Verbrechen in keinster Weise schmälert, im Gegenteil: das Ausplündern von 14 afrikanischen Ländern getarnt als legitime Steuer geschieht mit Einverständnis einer €U und dieser Angela Merkel und trägt letztendlich Mitverantwortung an tiefreichende Korruption in betroffenen Ländern sowie die „Flüchtlingseinströmungen“ nach €uropa.

Warum Libyen in einen VSA-Dominierten Terrorstaat gebombt wurde, hatte nichts mit einem westlichen Demokratieverständnis zu schaffen. Muammar al-Gaddafi wollte den afrikanischen Kontinent als eine wirtschaftlich unabhängige Allianz vereinen, was unter anderem zwangsläufig einen sofortigen Verlust der französischen Steuereinnahmen bedeutet hätte, auch das war ein Grund für seine Ermordung im Auftrag westlicher Interessen.

Nicht vergessen ist Wissen, daher nochmals…

Frankreich kann seinen Status nur mit Ausbeutung der ehemaligen Kolonien halten

Der französische Staat kassierte in den letzten 60 Jahren von seinen ehemaligen Kolonien in Afrika rund 440 Milliarden €uro an Steuern. Frankreich ist auf die Einnahmen angewiesen, um nicht in der wirtschaftlichen Bedeutungslosigkeit zu versinken, warnt der ehemalige Präsident Jacques Chirac. Der Fall zeigt: Eine gerechte Welt ist schwer möglich, weil die ehemaligen Kolonialmächte von der Ausbeutung selbst abhängig geworden sind.

In den 1950er- und 60er-Jahren entschieden die afrikanischen Kolonien Frankreichs, sich unabhängig zu machen. Zwar akzeptierte die Regierung in Paris die Unabhängigkeitserklärungen formal, verlangte jedoch, dass die Länder einen sogenannten „Pakt zur Fortsetzung der Kolonialisierung“ unterzeichnen. Darin verpflichteten sie sich, die französische Kolonialwährung FCFA („Franc für die Kolonien Frankreichs in Afrika“) einzuführen, das französische Schul- und Militärsystem beizubehalten und Französisch als Amtssprache zu etablieren.

Aufgrund dieses Gesetzes sind 14 afrikanische Staaten nach wie vor dazu verpflichtet, etwa 85 Prozent ihrer Währungsreserven in der französischen Zentralbank in Paris zu lagern. Dort unterstehen sie der direkten Kontrolle des französischen Finanzministeriums. Die betroffenen Länder haben keinen Zugang zu diesem Teil ihrer Reserven. Sollten ihre verbleibenden 15 Prozent Reserven nicht ausreichen, müssen sie sich die zusätzlichen Mittel vom französischen Finanzministerium zu marktüblichen Zinsen leihen. Seit 1961 kontrolliert Paris so die Währungsreserven von Benin, Burkina Faso, Guinea-Bissau, Elfenbeinküste, Mali, Niger, Senegal, Togo, Kamerun, Zentralafrikanische Republik, Tschad, Kongo, Äquatorialguinea und Gabun.

Zudem müssen diese Länder weiterhin ihre „kolonialen Schulden“ für die von Frankreich errichtete Infrastruktur an Paris überweisen, wie Silicon Africa ausführlich berichtet. So raubte Frankreich bisher rund 440 Milliarden €uro. Die Regierung in Paris verfügt auch über ein Vorkaufsrecht auf alle neuentdeckten Rohstoffvorkommen in den afrikanischen Ländern. Und schließlich müssen französische Unternehmen bei der Vergabe von Aufträgen in den Ex-Kolonien bevorzugt behandelt werden. Als Folge dessen befinden sich dort die meisten Vermögenswerte in den Bereichen Versorgung, Finanzen, Transport, Energie und Landwirtschaft in den Händen französischer Konzerne.

Die Führungselite der jeweiligen Länder hat keine andere Wahl als die Forderungen zu erfüllen. Sollten sich die afrikanischen Politiker weigern, droht ihnen ein Attentat oder der Sturz der Regierung. In den letzten 50 Jahren fanden insgesamt 67 Anschläge in 26 afrikanischen Ländern statt. 16 dieser 26 Länder waren ehemalige Kolonien Frankreichs.

Ein Beispiel hierfür ist der erste Präsident des westafrikanischen Togo, Sylvanus Olympio. Er weigerte sich den „Pakt zur Fortsetzung der Kolonialisierung“ zu unterzeichnen. Doch Frankreich bestand darauf, dass Togo Entschädigung für die Infrastruktur zahlt, welche die Franzosen während der Kolonialzeit errichtet hatten. Die Summe belief sich jährlich auf rund 40 Prozent des Haushaltes von Togo im Jahr 1963 und brachte das gerade erst unabhängige Land schnell an seine wirtschaftlichen Grenzen.

Darüber hinaus entschied der neue Präsident Togos, die französische Kolonialwährung FCFA abzuschaffen und eine eigene Landeswährung zu drucken. Nur drei Tage nach dieser Entscheidung wurde die neue Regierung von einer Gruppe ehemaliger Fremdenlegionäre gestürzt und der Präsident ermordet. Der Anführer der Legionäre, Gnassingbe Eyadema, erhielt umgerechnet 550 €uro von der lokalen französischen Botschaft für das Attentat, wie der britische Telegraph berichtet. Vier Jahre später wurde Eyadema mit Unterstützung aus Paris der neue Präsident von Togo. Er etablierte eine tyrannische Diktatur in dem westafrikanischen Land und hielt sich bis zu seinem Tod im Jahr 2005 an der Macht.

In den folgenden Jahren griff die Regierung in Paris immer wieder auf ehemalige Fremdenlegionäre zurück, um unliebsame Regierungen in den Ex-Kolonien zu stürzen. So wurde der erste Präsident der Zentralafrikanischen Republik, David Dacko, im Jahr 1966 durch ehemalige Mitglieder der Fremdenlegion gestürzt. Ebenso erging es dem Präsidenten Burkina Fasos, Maurice Yaméogo, und dem Präsidenten von Benin, Mathieu Kérékou. Und auch der erste Präsident der Republik Mali, Modiba Keita, fiel im Jahr 1968 einem aus Frankreich initiierten Putsch von Ex-Legionären zum Opfer. Nur wenige Jahre zuvor hatte auch er beschlossen, die französische Kolonialwährung abzuschaffen.

Im Gegensatz dazu haben sich die anderen Kolonialmächte von solchen Maßnahmen verabschiedet. Großbritannien musste seine Lektion bereits im Zuge der Amerikanischen Revolution von 1763 lernen. Auslöser war die Entscheidung Großbritanniens, den amerikanischen Kolonien die Kosten für den gerade beendeten Franzosen- und Indianerkrieg aufzubürden. Der Protest dagegen mündete in der „Boston Tea Party“ und schließlich im Unabhängigkeitskrieg und der Gründung der Vereinigten Staaten 1776. Im Jahr 1778 verabschiedete das britische Parlament den „Taxation of Colonies Act“. Darin verzichtete Großbritannien künftig auf Steuern und Abgaben auf Umsätze in den Kolonien „British America“ und „British West Indies“.

Gleiches gilt für die ehemaligen Kolonien Australien und Kanada. Zwar gehören diese nach wie vor zum „Commonwealth of Nations“ und unterstehen damit formal dem britischen Königshaus, doch die Steuerhoheit liegt spätestens seit der Unabhängigkeitserklärung der Länder Anfang des 20. Jahrhunderts ausschließlich bei den dortigen Regierungen.

Auch die ehemalige Kolonialmacht Niederlande erhebt keinerlei Steuern mehr auf seine ehemaligen Einflussgebiete in Südamerika und Südostasien. In Südostasien seien die Finanzen Anfang des 20. Jahrhunderts aufgrund verheerender Kriege so desaströs gewesen, dass die Niederlande ihre Kolonien regelmäßig finanziell stützen mussten. Das Königreich trennte sich von einem Großteil seiner Kolonien bereits Anfang des 19. Jahrhunderts. Zuletzt verließen die niederländischen Antillen im Oktober 2010 das Königreich. Lediglich die Karibikinseln Aruba, Curaçao und Sint Maarten sind nach wie vor Bestandteil des Königreichs der Niederlande.

Die politische Elite Frankreichs denkt dagegen nicht im Geringsten daran, die Relikte aus der Kolonialzeit zu beseitigen und die ehemaligen Kolonien in die vollständige Unabhängigkeit zu entlassen. Vielmehr scheint in Paris die Befürchtung vorzuherrschen, dass man ohne die Einnahmen aus Afrika in der wirtschaftlichen Bedeutungslosigkeit versinken könnte. Schon der ehemalige französische Präsident Jacques Chirac sagte im März 2008:

Ohne Afrika würde Frankreich in den Rang eines Drittweltlandes abrutschen.

All das ist Teil dieser €uro-€uropa Fratze. Jeder für einen produzierten „Flüchtling“ Beifallklatschende, befürwortet zukünftige Kriege und einhergehende Ausplünderungen von Staaten. Befürwortet weiterhin importierte Menschen als schöngedeutete „Flüchtlinge“. Nun gut, solange ihr Handlanger wisst was „Pfingsten“ bedeutet, dürft ihr noch als bezahlte Selbstdarsteller herumhampeln, für eine Verbrecher-Organisation die sich €U getauft hat.

Quelle: Silicon Africa / DWN

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Dr. Michel Chossudovsky – Der Globale Krieg Gegen Den Terrorismus Ist Eine Große Lüge!

14. März 2015 5 Kommentare

Der dekorierte Wissenschaftler, Buchautor und Gründer des [Centre for Research and Globalisation]Dr. Michel Chossudovsky (Jude) – warnte auf der internationalen Konferenz [New World Order – A Recipe For War Or Peace], dass der so genannte „Krieg gegen den Terrorismus“ eine Hinterlist sei um die globale Hegemonie Amerikas durchzusetzen, welche in der Konsequenz eine „Neue Weltordnung“ unter ökonomischer Alleinherrschaft dieser VSA zu installieren anstrebt.

Dr. Chossudovsky hierzu:

Der Terrorismus wird in den VSA produziert, Terroristen sind nicht das Produkt der muslimischen Welt.

Nach den Erkenntnissen zu den Recherchen seiner wissenschaftlichen Ausarbeitung „The Globalization of War“, werden die globalen Kriege dieser VSA gegen den hausgemachten „Terrorismus“ dazu benutzt, um Anti-Terror-Gesetze zu verabschieden, welche Muslime in der westlichen Welt grundsätzlich dämonisieren, um unter den Menschen letztendlich eine Islamophobie auszulösen.

Eine weitere Argumentation nach Dr. Chossudovsky zeigt auf, dass diese NATO für die Rekrutierung von Mitgliedern des „islamischen Staates“ [ISIS] verantwortlich ist, während Israel die Finanzierung der „global agierenden Jihad Elemente in Syrien“ organisiert und somit die Menschenverbrechen ebenfalls zu verantworten hat.

Dr. Chossudovsky betont daher zu recht:

Der globale Krieg gegen den Terrorismus ist eine inszenierte Fabrikation westlicher Interessen, es ist eine große Lüge und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

In Anlehnung an Dr. Chossudovsky Argumentation, äußerte der malaysische Politologe und Aktivist Dr. Chandra Muzaffar:

Um die Allmacht-Interessen dieser VSA souveränen Staaten weltweit aufzubürden, wird zunächst immer ein gleiches Muster angewendet: Manipulation durch Religion.

Na denn, Willkommen im Christlich-Jüdischen Abendland, besiedelt mit Muslimen, welches von den VSA auch über TTIP organisiert- aber bereits jetzt schon von Israels Allmachtwahn beherrscht wird!

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Israels Endlösung – Atombomben Auf Iran Und… Deutschland!

11. März 2015 28 Kommentare


Nach einem heute veröffentlichten Artikel auf [The Times Of Israel] und der Meinung des jüdischen Autors Chen Ben-Eliyahu auf [INN], kann der „Staat“ Israel nur weiterhin existieren, wenn:

Jeweils 20 bis 30 Atombomben auf den Iran und Deutschland abgeworfen werden!

Sollte Israel vorhaben, den biblischen Weg Gottes zu verlassen, wird dieses mit einer Strafe ungeahnten Ausmaßes gesühnt, nur sehr wenige werden überleben…

Und weiter meint der Jude Ben-Eliyahu, dass es nach dem israelisch, jüdisch, zionistischen Wahnglauben von diesem Gott befohlen sei, in einer jüdischen Mission das Volk der [Amalekiter], in biblischer Phantasie der Tora (veraltet für: Lügenpresse) ein Stamm des Bösen, wahrscheinlich eher ein Volk das weit vor den Juden das Gebiet mit dem Namen Israel besiedelte, im weitesten Sinne wirkliche Menschen die sich der jüdischen Domestizierung nicht unterwerfen…

… für alle Ewigkeit auszurotten.

Daher gilt es auch als ein oberstes Gebot, die seiner Meinung nach „direkten Nachfahren„, wie den politisch- religiösen Führer Irans Ayatollah Ali Khamenei, den vormaligen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad und dem amtierenden Präsidenten Hassan Rouhani, für ewig aus der Menschenerinnerung zu löschen.

… denn sie (Iran) haben die Möglichkeit verpasst über das Existenzrecht Israels nach unseren Maßgaben zu diskutieren.

Nach der üblich religiösen Jammerei eines Juden über Auserwählt und Vertrieben oder Vertrieben und Auserwählt, eifert es im Stil einer Bergpredigt weiter:

Wenn wir (Israel) existentiell bedroht werden, müssen wir umgehend die Bedrohung existentiell zerstören. Nicht nur mit Worten im Kongress, wir müssen das iranische [Atomprogramm] vernichten, genauso wie Teheran und Isfahan.

Um dann endlich ein jüdisches „Friedensangebot“ zu offenbaren:

Wenn der Feind sich erhebt um dich zu zerstören, musst du früher aufstehen um ihn endgültig zu vernichten: 20 bis 30 Atombomben sollten ausreichen, so, dass der „Job“ auch wirklich erledigt wurde.

In seiner jüdischen Gier nach Totalvernichtung, fabuliert Ben-Eliyahu dann über Deutschland und das Märchen vom „Holocaust und den 6 Zwergen“, so missioniert er weiter:

Wenn der Sohn Davids erscheint, wird der langersehnte Tag eintreten und die Endlösung wird einkehren: 20 bis 30 Atombomben auf Berlin, München, Hamburg, Nürnberg, Köln, Frankfurt, Stuttgart, Dresden, Dortmund und weitere Städte, und auch hier ist die Arbeit rasch erledigt. Und dann wird Deutschland endlich für 1000 Jahre zum Schweigen gebracht…

Nichts fürchtet der Jude mehr als das die [Wahrheit] verkündet und verstanden wird!

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Ukraine – Der Heuchlende Poroschenko

17. Februar 2015 4 Kommentare

Während die €U, allen voran diese Merkel-BRD, wiederholt Sanktionen gegen Russland ausspricht, um diesen Heuchler Poroschenko in seinem NATO-Machtstreben zu unterstützen, betreibt eben dieser weiterhin in Russland sein milliardenschweres Geschäftsgebaren.

Unzählige Ukrainer haben sich bisher gegenseitig abgeschlachtet, für den Kontostand eines weiteren [Oligarchen]: Petro Oleksijowytsch Poroschenko

Folgender Artikel wurde aus der sonst antirussischen Gazette: [Ukraine-Nachrichten] unverändert übernommen, lediglich Hervorhebungen wurden nachträglich eingefügt.

Wann verkauft Poroschenko sein Geschäft?

Quelle: [Ukraine Nachrichten: Montag, 16.02.2015]

Als ein Mitglied des parlamentarischen Ausschusses zur Bekämpfung der Korruption kann ich die Situation der Vermischung des Postens des Präsidenten der Ukraine und des Besitzes eines großen diversifizierten Geschäfts nicht unanalysiert lassen.

Poroschenko besitzt eine Reihe von Vermögenswerten in Form von großen Unternehmen in Russland: Eine Süßwarenfabrik in Lipezk sowie eine Werft in Sewastopol.

Natürlich hat das Beispiel des Präsidenten eine große Wirkung auf das gesamte Regierungssystem. Die Tatsache, dass sich das Staatsoberhaupt bis heute nicht von diesem offensichtlichen Interessenkonflikt befreit hat, ist ein starkes Signal für das gesamte System – alle Beamten verstehen, dass die Regierung dieses Verhalten akzeptiert.

Besonders schädlich für das moralische Klima im Land ist die Tatsache, dass Poroschenko während seiner Wahlkampagne versprochen hat, diese Unternehmen zu verkaufen.

Unter solchen Bedingungen bleibt die Parole „nieder mit den Oligarchen“ eine Fantasie, und der Kampf gegen die sogenannte „Makrokorruption“ ist unrealistisch. Und tatsächlich fühlt sich gleich die gesamte Forbes-Liste (außer den „abgebrühten“ Geschäftspartnern der Familie, und das auch nur vorübergehend) ganz normal, wenn eine Verbesserung der historischen Verhältnisse vorgenommen wird. Zumindest bei einigen Oligarchen (Firtasch zum Beispiel) gibt es keine Verdienste der ukrainischen Regierung – ausländische Nachrichtendienste machen die Arbeit für den Generalstaatsanwalt der Ukraine.

Mit Poroschenkos Aktien gibt es zwei schwerwiegende Probleme. Das erste ist der Interessenkonflikt, der verbunden ist mit seinem Besitz in Russland und in den von Russland kontrollierten Gebieten. Ich möchte noch einmal daran erinnern, dass Poroschenko dort eine Reihe von Vermögenswerten hat in Form von großen Unternehmen: Eine Süßwarenfabrik in Lipezk und eine Werft in Sewastopol.

Wenn die Ukraine Sanktionen gegen russische Geschäfte anwendet, dann kommt es zu einer gleichartigen Antwort, von der besonders Poroschenko betroffen sein wird. In der Tat wendet die Ukraine praktisch keine Sanktionen gegen Russland an – im Unterschied zur EU und den USA.

Der zweite schwerwiegende Interessenkonflikt ist die Verflechtung des Besitzes des Fernsehsenders Fünfter Kanal und dem Innehaben des höchsten Staatspostens. Natürlich schafft dies für die Massenmedien das Risiko, von der Regierung abhängig zu sein, wodurch die Wahrscheinlichkeit besteht, dass die Aktivitäten der Regierungsbehörden in den Medien nicht objektiv dargestellt werden.

Leider muss ich feststellen, dass es keine Gesetze gibt, die den Präsidenten zwingen würden, seine Aktien zu verkaufen!

Das wichtigste Dokument, das den rechtlichen Status des Präsidenten reguliert, ist die Verfassung der Ukraine. In ihr heißt es: „Der Präsident der Ukraine darf keine anderen Vertreter-Mandate oder Posten in der Regierung oder in Bürgervereinigungen haben, und auch keine andere bezahlte oder unternehmerische Tätigkeit ausüben, und auch Mitglied des Vorstandes oder Aufsichtsrates eines profitorientierten Betriebes sein.“

Das ist alles. Hinsichtlich der Rechtmäßigkeit, die unternehmerische Tätigkeit des Präsidenten einzuschränken besagt eine andere Regel: „Eine unternehmerische Tätigkeit von Abgeordneten, Beamten und Offizieren in Institutionen der staatlichen und lokalen Regierungen ist gesetzlich verboten.

In Bezug auf Aktien als Vermögenswerte gibt es auch ein Gesetz in der Verfassung. Doch diese bestätigt nicht, sondern – im Gegenteil – widerlegt die Anwendbarkeit auf den Präsidenten: „Jeder hat das Recht, Eigentum als Ergebnis seiner intellektuellen, geistigen Aktivitäten zu besitzen, zu nutzen und darüber zu verfügen.“

Dies ist der heutige Stand.

Und was ist mit dem Gesetz „Über die Bekämpfung der Korruption“, welches im April dieses Jahres in Kraft treten soll? Heißt es etwa im dritten Artikel dieses Gesetzes, dass es insbesondere auch für den Präsidenten gilt?

Leider empfiehlt es sich nicht, darauf zu hoffen.

Dieses Dokument enthält meiner Meinung nach eine sehr schlechte Regel, die durch Artikel 36 festgelegt ist: Spitzenbeamte „sind verpflichtet, innerhalb von 30 Tagen nach Ernennung (nach der Wahl) auf den Posten das Unternehmen oder die Unternehmensrechte auf eine andere Person in der gesetzlich vorgeschriebenen Weise zu übertragen.“

Festzustellen ist, dass die Übergabe der Aktien an eine andere Person in keiner Weise die Möglichkeiten einer Person einschränkt, von diesen Aktien zu profitieren. Weder den Erhalt von Dividenden noch den Verkauf dieser Aktien verbietet das Gesetz.

Genau in dieser Zeit kann eine so mächtige Person wie der Präsident Einfluss auf das Schicksal ganzer Branchen nehmen und dadurch kraft seiner Befugnisse günstige Bedingungen für sein Geschäft schaffen und dadurch sowohl seinen Gewinn und als auch den Preis seiner Aktien erhöhen.

Was nur ist zu tun?

Um das Problem des Interessenkonfliktes zu lösen, kann man zwei Wege einschlagen: Den politischen und den juristischen.

Der politische Weg bedeutet, dass Poroschenko seine Versprechen von vor der Wahl wahr macht und sein Geschäft verkauft. Das wird schwer, weil die Regierung keine Angst vor dem Volk hat. Letztendlich waren beide Revolutionsversuche friedlich. Kein korruptes Tier hat Leid getragen…

Der zweite Weg ist, vom Parlament einzufordern, strengere Gesetze zur Korruptionsbekämpfung zu verabschieden, die den Präsidenten (und den Ministerpräsidenten) direkt dazu verpflichten würden, sich seiner Vermögenswerte in einem angemessenen Zeitraum zu entledigen.

Aber auch das wäre kein leichter Weg. Hinter dem Präsidenten stehen alle Oligarchen (und die Medien). Denn ein Oligarch an der Macht bedeutet für sie ein sorgenfreies Leben.

Nichtsdestotrotz: Eine andere Wahl, als das System zu zerschlagen, haben wir nicht.

10. Januar 2015 // Ihor Luzenko, Abgeordneter von Batkiwschtschyna (Vaterland)

Quelle: Lewyj Bereg

Übersetzerin: Wiebke Pahl — Wörter: 891

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Heldenterror – American Sniper

14. Januar 2015 1 Kommentar

Nachdem der an Ekel nicht zu unterbietende „Marsch der Heuchler“ rund um die Pariser Anschläge auf dieses „Satire“ Hetz-Magazin Charlie Hebdo, die widerliche Hinterfotzigkeit seiner Teilnehmer offenbarte, möchten wir hier einen über 160fachen Auftrags-Mörder vorstellen, der für seine Taten als tragischer Film-Held post mortem auch noch ein Denkmal für sein ganz persönliches Ich Bin Charlie hergerichtet bekommt:

Weiterlesen …

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