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Die Bundesrepublik – Das am meisten überwachte „Land“ in €uropa



Die Klemptner aus San Antonio (PDF)

Die Bundesrepublik — das am meisten überwachte Land in Europa
Historische Grundlagen und notwendige Konsequenzen

Seit Monaten hält uns die NS-Affäre in Atem. Immer neue Abhörmaßnahmen und geheimdienstliche Praktiken werden enthüllt. Ein gigantisches Ausmaß an Überwachung durch die Vereinigten Staaten von Amerika tut sich auf, weltweit. In Europa ist die Bundesrepublik Deutschland das am meisten überwachte Land.

Ein Blick in die Geschichte zeigt: Die Affäre ist keineswegs ein singuläres Ereignis. Sie ist vielmehr der bisherige Höhepunkt in einer über sechzigjährigen Geschichte der Überwachung Deutschlands. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs wird dieses Land systematisch überwacht. Die Bundesrepublik ist wichtiges Angriffsziel, aber auch wichtiger Partner der amerikanischen Geheimdienste. Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst sind Ziehkinder der amerikanischen und britischen Besatzungsmächte, zu engster Zusammenarbeit und zum Austausch aller Nachrichten, einschließlich personenbezogener Daten, bis heute verpflichtet.

Ohne einen Blick in die Geschichte ist die aktuelle Affäre kaum zu verstehen. Mit seinem Buch „Überwachtes Deutschlands”, das neun Monate vor Beginn der NSA-Affäre erschienen ist, hat der Freiburger Historiker Josef Foschepoth historisch-politisches Neuland betreten. Erstmals wird deutlich, wie stark die Westmächte auf die innere Entwicklung der Bundesrepublik eingewirkt haben, um ihren Anspruch auf Überwachung in Deutschland und von Deutschland aus dauerhaft zu sichern. Um das zu ermöglichen, wurde 1968 das Grundrecht auf Unverletzlichkeit des Post- und Fernmeldegeheimnis stark eingeschränkt, die Gewaltenteilung aufgehoben und der Rechtsweg ausgeschlossen. So entstand ein gewaltiger deutsch-alliierter geheimdienstlicher Komplex, der sich jeder Kontrolle entzieht. Der Schlüssel zum Verständnis der sechzigjährigen Geschichte der Überwachung liegt in dem strikten Geheimhaltungsgebot, auf das sich beide Seiten immer wieder verpflichteten.

Welche Konsequenzen hatte das alles für Rechtsstaatlichkeit und Souveränität der zweiten deutschen Republik? Welche Konsequenzen ergeben sich aus den fortgesetzten Angriffen auf die freiheitlich-demokratische Ordnung der Bundesrepublik? Warum schweigt die Bundesregierung zu den elementaren Bedrohungen der verfassungsmäßig garantierten Grundfreiheiten und Grundrechten? Warum arbeitet sie an einem „Anti-Spionage-Abkommen” und lässt gleichzeitig den Bau eines hochmodernen Spionagezentrums für die amerikanischen Geheimdienste auf deutschem Boden in Wiesbaden-Erbenheim zu? Wie rechtsstaatlich und wie souverän ist das am meisten überwachte Land in Europa?

In seinem Vortrag erörtert Josef Foschepoth die historischen Grundlagen und die notwendigen Konsequenzen, die sich aus diesen und vielen anderen Fragen ergeben.

Redner: Josef Foschepoth
EventID: 5612
Event: 30. Chaos Communication Congress [30c3] des Chaos Computer Club [CCC]
Ort: Congress Centrum Hamburg (CCH); Am Dammtor; Marseiller Straße; 20355 Hamburg; Deutschland
Sprache: deutsch
Beginn: 28.12.2013 16:00:00 +01:00
Lizenz: CC-by

Entdeckt bei: Terraherz

Anmerkung: Nicht „Deutschland ist Partner der US-Geheimdienste“, diese BRiD-Scheinpolitiker sind Vasallen der USraelischen Befehlsgeber über das KZ: BRD!

Dieses Video wirft auch keine neuen Fragen auf, aber es verdeutlicht einmal mehr, dass alle medienhofierten Politiker dieses Wirtschaftsgebietes BRiD, in keinster Weise oder auch nur ansatzweise für das Wohl des Deutschen Menschen wirken.

Ihr einziges verräterisches Sinn-Sein beruht auf die Interessenerfüllung für diese VSA und dieses hinterfotzige Israel!

Die einen spionieren unsere deutsche Industrie aus, die anderen kassieren aufgrund von Jammerlügen die deutsche Wirtschaft ab, unter willfähriger Zustimmung aller Politiker… zahlender Leidtragender ist wie immer der Deutsche Mensch!

Und warum gelingt es diesen Menschenschlachtern samt der BRiD-Polithuren immer wieder? Weil wir, die Deutschen Menschen, es uns tagtäglich gefallen lassen, weil wir verlernt haben füreinander einzustehen, weil wir uns selbst die Schuld für das geben was andere verbrochen haben. Weil wir den Lügen glauben (wollen), die uns zu Vollidioten disqualifizieren.

Wir schlachten unsere Seelen für irgendwelche verlogenen Judengimpel die nicht nur unsere Kultur entartet haben, nein sie haben es auch geschafft, dass wir Deutsche Menschen uns selbst zu einem Volk von selbsthassenden Toleranzidioten knechten.

Feige ist der Mensch, der dieses nicht erkennen will!

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